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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich Alle Lieferungen und Leistungen aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet bei der Firma WellVitalis.eu unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie können von dem Kunden bei Vertragsschluss abgerufen werden und in wiedergabefähiger - also printfähiger - Weise gespeichert werden. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von WellVitalis.eu sowie der Schriftform. Ebenso sind abweichende Einkaufsbedingungen des Kunden, die wir nicht ausdrücklich anerkennen, unverbindlich, auch wenn wir ihnen im Einzelfall nicht widersprechen. Verbraucher im Sinne der Verkaufsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diese aufgrund einer gewerblichen oder selbstständig beruflichen Tätigkeit handeln. Unternehmer i. S. der Verkaufsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne der folgenden Verkaufsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. § 2 Zustandekommen des Vertrags und Leistungsanpassung 1. Die schriftliche Bestellung, die in deutscher oder englischer Sprache per Email abgefasst werden kann, ist bindend. Der Zugang der Bestellung wird per Email schriftlich an den Kunden bestätigt. Dem Kunden wird die Möglichkeit im Sinne des § 312e I BGB gegeben, per entsprechender Eingabe online etwaige Eingabefehler selbst zu korrigieren, solange er das verbindliche Angebot noch nicht abgeschickt hat. Ein Vertrag kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung, bzw. Zahlung des Kunden und/oder Lieferung zu Stande. Soweit nichts anderes vereinbart ist, bleibt der Kunde je nach Liefergegenstand und Menge an die Bestellung gebunden. Die Bestellung wird von WellVitalis.eu gespeichert und auf Verlangen des Kunden diesem zugänglich gemacht. Dies gilt nicht wenn zwischen WellVitalis.eu und einem Unternehmen etwas anderes vereinbart ist, § 312e Abs.2. 2. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Technische Änderungen sowie Änderungen in Farbe und/oder Gewicht bei gleichwertiger Qualität und Preis bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. § 3 Widerrufsrecht des Kunden bei Lieferung gemäß Fernabsatzgesetz 1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) [oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache] widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs [oder der Sache]. Der Widerruf ist zu richten an:
WellVitalis.eu Obermartinsweiler 11 78126 Königsfeld Tel.: ++49 (0) 7403 - 91 33 22
Fax.: ++49 (0) 7403 - 91 33 23
Email: info@WellVitalis.eu
2. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. [Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei, wobei Sie die Ware zunächst ausreichend frankiert und versichert zurücksenden müssen. Die Kosten für die Rücksendung bekommen Sie dann nachfolgend erstattet. Unfreie Sendungen werden grundsätzlich nicht angenommen. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung [oder der Sache], für uns mit deren Empfang.
3. Sonderanfertigungen sind von der Rückgabe grundsätzlich ausgeschlossen. Sonderanfertigungen sind Produkte, die nach Kundenspezifikation hergestellt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten wurden. Produkte die auf Grund Ihrer Beschaffenheit für die Rücksendung nicht geeignet sind oder deren Verfallsdatum überschritten wurde, sind ebenfalls von der Rückgabe ausgeschlossen.
§ 4 Preise 1. Unserer allgemeinen Preisangaben (z.B. Prospekt und Internet) sind freibleibend. Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, die Sie jederzeit bei uns anfordern können. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Firma WellVitalis.eu inkl. Umsatzsteuer, ohne Kosten für Verpackung und Versand, es sei denn, diese werden als Preisbestandteil im Zusammenhang mit dem Artikel genannt. Irrtümer, Druckfehler und Preisänderungen vorbehalten. Eine elektronische Bestellbestätigung des Internetsystems WellVitalis.eu stellt keine verbindliche Auftragsannahme dar.
2. Bei einer vereinbarten oder von uns nicht zu vertretenden Lieferfrist von länger als 2 Monaten, sind wir zu einer angemessenen Preisanpassung berechtigt, wenn sich unsere Einkaufspreise, Bearbeitungs- oder Transportkosten (nicht unwesentlich) erhöht haben. Beträgt die Preiserhöhung mehr als fünf Prozent des vereinbarten Preises, kann der Kunde durch schriftliche Erklärung binnen zwei Wochen seit Zugang der Mitteilung über die Preiserhöhung vom Vertrag zurücktreten. 3. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. § 5 Zahlungsverzug des Kunden 1. Wir liefern per Überweisung, Bankeinzug, Kreditkarte, Paypal, ggf. per Nachnahme oder per Rechnung (bei Premiumkunden). Andere Zahlungsmodalitäten müssen vorher schriftlich vereinbart werden. Sollte auf Rechnung geliefert werden gilt folgendes: Unsere Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Auslieferung der Ware oder Eintritt des Annahmeverzugs ohne Abzug zur Zahlung fällig. Ein Gewährleistungseinbehalt ist ausgeschlossen. Nach Ablauf von 10 Tagen seit Auslieferung kommt der Kunde in Zahlungs-verzug. Einer gesonderten Mahnung bedarf es nicht. 2. Kommt der Kunde in Verzug, sind wir berechtigt, pauschale Verzugszinsen in Höhe von 5% über den gemäß § 247 BGB maßgebenden Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt der pauschale Verzugszinssatz 8% über dem Basiszinssatz. Können wir einen höheren Verzugsschaden nachweisen, so sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. § 6 Lieferzeit und Lieferhindernisse 1. Eine Lieferung zu einem Fixtermin ist grundsätzlich ausgeschlossen.
3. Bei einer Leistungsverhinderung i. S. von Ziff.2 von länger als drei Monaten sind beide Seiten berechtigt, hinsichtlich der rückständigen Lieferung vom Vertrag zurückzutreten. Bei Nichteinhaltung des Liefertermins aus anderen als den vorgenannten Gründen kann nur der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Dem Kunden steht in beiden Fällen ein Recht auf Schadenersatz nicht zu. 4. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung, die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht erkennbar war, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Wir verpflichten uns, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit umgehend zu informieren und Leistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten. 5. Wir sind jederzeit zur Lieferung sowie zur Vornahme von Teillieferungen berechtigt. Teillieferungen können von uns sofort in Rechnung gestellt werden. Verpackungs- und Versandkosten werden jedoch nur einmalig erhoben. § 7 Eigentumsvorbehalt 1. Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Gegenüber Unternehmern bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung. 2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen. 3. Zur Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland ist der Kunde nur nach unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung berechtigt. Gehört die Weiterveräußerung an Dritte zum gewöhnlichen Geschäftsbetrieb des Kunden, ist der Kunde ausnahmsweise berechtigt, die gelieferten Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Stehen dem Kunden aus Weiterverkauf oder aus einem sonstigen Grund bzgl. der Vorbehaltsware Ansprüche gegen Dritte zu, so tritt der Kunde diese sicherheitshalber an uns ab. Wir ermächtigen den Kunden widerruflich, die abgetretenen Forderungen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung einzuziehen. 4. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma WellVitalis.eu. Der Eigentumsvorbehalt erlischt mit vollständiger Bezahlung der Ware. Der Kunde ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen. Erlischt unser Vorbehaltseigentum durch Verarbeitung der von uns gelieferten Ware (z.B. durch Verbindung mit anderen Gegenständen), so überträgt der Kunde bereits jetzt das Miteigentum an der durch Verbindung entstandenen Sache auf die Firma WellVitalis.eu. Die Übergabe wird dadurch ersetzt, dass der Kunde die durch Verbindung entstandene neue Sache für uns unentgeltlich mitverwahrt. 6. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir - auch ohne angemessene Fristsetzung zur Leistung - berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, die Vorbehaltsware abzuholen und zu diesem Zweck den Aufbewahrungs- bzw. Einsatzort der Ware zu betreten. Der Kunde verzichtet auf die Rechte, die ihm aus „verbotener Eigenmacht“ zustehen würden und gestattet uns den Zugang zu den Räumen, in denen sich die Vorbehaltsware befindet. Hinsichtlich der Verwertung der Vorbehaltsware gilt folgendes: Bei Verbrauchern richtet sich die Verwertung des Vorbehaltseigentums nach den gesetzlichen Rücktrittsregelungen der § 449 Abs. 2, § 346 BGB. Bei Unternehmern sind wir auch ohne Rücktritt vom Vertrag berechtigt, die Vorbehaltsware nach bestem Ermessen zu verwerten. Der bei der Verwertung erzielte Erlös wird abzüglich der uns entstandenen Kosten und Zinsen auf die offene Kaufpreisforderung angerechnet. Überschüsse werden an den Kunden ausbezahlt. An uns abgetretene Forderungen können wir unmittelbar bei dem Dritten einziehen. Diese eingezogenen Forderungen werden abzüglich der uns entstandenen Kosten und Zinsen mit dem Kaufpreis verrechnet. Ein Überschuss wir an den Kunden ausbezahlt. § 8 Gefahrübergang 1. Die Gefahr geht mit Eingang der Ware beim Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät. 2. Ist der Kunde Unternehmer, geht beim Versendungskauf die Gefahr auf den Kunden über, sobald wir die Ware an den Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person ausgeliefert haben. § 9 Gewährleistung 1. Bei Kunden, die als Unternehmer auftreten, sind die im Internet, in Katalogen, Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Abbildungen und vergleichbaren öffentlichen Anpreisungen enthaltenen Angaben über Leistungen, Maße, Gewichte, Preise und dergleichen unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich Vertragsinhalt werden.
3. Bei Waren von einem Wert unter 60 EUR kann der Kunde nur Nachlieferung verlangen. 4. Bei Kunden die Unternehmer sind, sind wir nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Wir sind zu mehrmaligen Nachbesserungsversuchen berechtigt, soweit dies den Kunden zumutbar ist.
6. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln (die von WellVitalis festgelegt werden), steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
7. Wählt der Kunde wegen eines Mangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.
8. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelbehafteten Sache, der von WellVitalis festgelegt wird. 9. Nimmt der Kunde eine mangelhafte Sache an, obwohl er den Mangel kennt, so stehen ihm die Ansprüche und Rechte bei Mängeln gem. § 437 BGB nur zu, wenn er sich diese wegen des Mangels bei Abnahme vorbehält.
10. Nimmt uns der Kunde ohne Gewährleistungsanspruch unberechtigt auf Gewährleistung in Anspruch, so hat er uns alle im Zusammenhang mit der Überprüfung der Ware entstehenden Kosten zu ersetzen, sofern er unsere Inanspruchnahme leichtfertig, fahrlässig oder vorsätzlich zu vertreten hat.
1. Soweit der Kunde Kaufmann i. S. des Handelsgesetzbuches ist, hat er die Ware unverzüglich nach Übergabe zu untersuchen, so weit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang möglich ist. Wenn sich ein Mangel zeigt, ist dieser uns unverzüglich und konkret anzuzeigen. Die Rügefrist beträgt höchstens 10 Tage. Maßgeblich ist der Zugang einer schriftlichen Rüge bei uns (per Email). Tritt der Mangel erst später in Erscheinung, muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung des Mangels gemacht werden.
2. Die Gewährleistungsrechte des kaufmännischen Kunden entfallen, soweit er den in Ziff. 1 beschriebenen Obliegenheiten nicht nachkommt.
3. Die gerügte Ware ist im Original oder einer gleichwertigen ordnungsgemäßem Verpackung frachtfrei an uns zurückzusenden. § 11 Garantien
1. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde von uns nicht.
2. Soweit der Hersteller eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware oder dafür, dass die Ware für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält, übernimmt, stehen dem Kunden unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche die Rechte aus der Garantie zu den in der Garantieerklärung und der einschlägigen Werbung angegebenen Bedingungen ausschließlich gegenüber dem Hersteller zu. § 12 Haftung und Haftungsbeschränkungen 1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ist unsere Haftung ausgeschlossen, soweit es sich hierbei nicht um uns zurechenbare Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen vertraglichen Pflicht (Kardinalpflicht) handelt.
2. Soweit wir für Pflichtverletzungen dem Grunde nach haften, beschränkt sich unsere Haftung - ausgenommen der Fall des Vorsatzes – auf die Höhe des Kaufpreises.
3. Für Verzögerungsschäden haften wir bei leichter Fahrlässigkeit nur in Höhe von bis zu zwei Prozent des mit uns vereinbarten Kaufpreises. Wenn bzw. soweit unsere Haftung nach den vorgenannten Absätzen ausgeschlossen oder begrenzt ist, entfällt auch eine Haftung unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. § 13 Verjährung
1. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungspflicht ein Jahr ab Lieferung der Ware. Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungspflicht zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Die Herstellergewährleistung bleibt davon unberührt.
2. Schadensersatzansprüche des Kunden verjähren nach einem Jahr nach Lieferung der Ware. 3. Der Verfall eines Gutscheins bzw. des Restguthabens erfolgt innerhalb von drei Jahren ab Ausstellungsdatum. § 14 Zahlungsformen Für die verschiedenen Zahlungsformen gibt es unterschiedliche Bedinungen des jeweiligen Paymentanbieters die zur Anwendung kommen. Kreditkarte/Lastschrift (exkl. Luupay, Paypal und Moneybookers) Ihre Kreditkarte wird nach der Bearbeitung sofort mit der Angabe „wellvitalis.eu“ belastet. Wir empfehlen eine Kopie der Transaktionsdaten aufzubewahren. Bei Rückfragen zu Ihrer Zahlung wenden Sie sich bitte an den Kundenservice von WellVitalis.eu. Sofortüberweisung Sofortüberweisung (www.sofort-ueberweisung.de) ist die TÜV zertifizierte, sichere Zahlungsart der Firma Payment Network AG. Wenn Sie mit Sofortüberweisung bezahlen möchten, benötigen Sie nur Ihre Online-Banking Daten, d.h. für gewöhnlich Bankverbindung, PIN und TAN Daten. Alles andere führt das System für Sie aus. Sofortüberweisung ist für Sie als Käufer nicht nur kostenlos, sondern auch mit einigen Vorteilen verbunden: Sie können unmittelbar beim Abschluss der Bestellung eine Überweisung durchführen, ohne auf die Seite Ihrer Bank wechseln und ohne Daten zu Ihrer Bestellung eingeben zu müssen. Sie brauchen auch nicht lange auf Ihre Warensendung zu warten; je nach Bonität des Käufers, kann der Versand von Lagerwaren entweder sofort oder innerhalb von zwei Werktagen veranlasst werden. Dank einem umfassenden Sicherheitskonzept gehört Sofortüberweisung heute zu den sichersten Zahlungsformen im Internet. Der Betreiber des Dienstes Sofortüberweisung, die Payment Network AG, hat zu Ihren Gunsten eine Versicherung (der Käufer ist mit bis zu 5.000 Euro pro Einzelfall, d.h. pro Transaktion versichert) abgeschlossen, die Schäden bei Missbrauch nach Maßgabe der unter diesem Link* wiedergegebenen Versicherungsbedingungen ersetzt. Hierdurch sollen Sie im Rahmen des Versicherungsumfangs vor etwaigen Haftungsrisiken geschützt werden. In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass es viele Banken und Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung des Dienstes „Sofortüberweisung“ wegen der Verwendung Ihrer PIN und TAN zu einer Haftungsverlagerung bei etwaigen Missbräuchen durch Dritte führt. Dies kann dazu führen, dass im Missbrauchsfalle Ihre Bank sich weigert, den Schaden zu übernehmen und im Ergebnis Sie den Schaden zu tragen haben. Es ist allerdings darauf hinzuweisen, dass es bisher bei dem Dienst „Sofortüberweisung“ noch zu keinen Missbräuchen gekommen ist (TÜV-zertifiziertes-Online-Zahlungssystem). Zudem besteht der oben genannte Versicherungsschutz. § 15 Schlussbestimmungen und Gerichtsstand Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN Kaufrechts finden keine Anwendung. Soweit es sich bei dem Kunden nicht um einen Verbraucher handelt, gilt Nürtingen als Gerichtsstand. Alle Mitteilungen sind in deutscher Sprache zu formulieren. Die Vertragssprache ist deutsch. § 16 Salvatorische Klausel
Sollte eine gegenwärtige oder zukünftige Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam/ nichtig und nicht durchführbar sein oder werden, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt. Das gleiche gilt, wenn sich nach Abschluss des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke ergibt. Die Parteien werden die unwirksame/ nichtige Bestimmung oder ausfüllungsbedürftige Lücke durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die in ihrem rechtlichen und wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen/nichtigen Bestimmung und dem Gesamtinhalt des Vertrages Rechnung trägt.
Hinweis zur Datenspeicherung
Gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes weisen wir darauf hin, dass unser Unternehmen die für eine Bestellung notwendigen persönlichen Daten speichert. Wir behandeln diese absolut vertraulich und geben Ihre Daten nicht an Werbefirmen weiter. Lediglich zur Bonitätsprüfung erfolgt ein Abgleich mit den Daten von Kreditversicherungsunternehmen (z.B. Schufa) sowie die Übergabe der Daten an Logistikunternehmen für Versandzwecke. 01.01.2009 WellVitalis.eu
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